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Häufig gestellte Fragen

10

aug
2012

In Häufig gestellte Fragen

Von - K. Canatan

Was ist eine Pro-Forma-Sitzung?

Am 10. August 2012 | In häufig gestellten Fragen | Von - K. Canatan

Ein Verdächtiger oder Beschuldigter, der nach seiner Festnahme in Untersuchungshaft genommen wird, hat grundsätzlich Anspruch darauf, dass sein Fall spätestens 90 Tage, nachdem das Gericht seine Inhaftierung angeordnet hat, in der Sache behandelt wird. Ist der Fall nach Ablauf dieser Frist nicht bereit, in der Sache gehört zu werden, weil eine Untersuchung noch nicht stattgefunden hat, entscheidet das Gericht (oder bei Berufung das Berufungsgericht) in einer Pro-forma-Anhörung über die Notwendigkeit der Fortsetzung der Untersuchungshaft. Manchmal hat eine Pro-forma-Anhörung den Charakter einer summarischen Anhörung. In diesem Fall dient die Anhörung dazu, der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft Gelegenheit zu geben, ihre Ermittlungswünsche zu äußern, über die das Gericht dann entscheiden kann.

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